31.03.11 Ostsee-Zeitung

König will tausende Greifswalder gegen Rechts mobilisieren

Gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Schönwalde regt sich Widerstand. Parallel prüft die Stadt ein Verbot der Neonazi-Veranstaltung und ist optimistisch.

Greifswald – „Greifswald ist bunt – kein Ort für Neonazis“ – unter diesem Motto haben Bürgerschaft und Oberbürgermeister Arthur König (CDU) alle Einwohner der Hansestadt zu einem breiten Protest gegen eine für den 1. Mai geplante Demonstration der rechtsextremistischen NPD aufgerufen. Mit mehreren Gegenveranstaltung wolle sich ein breites Bündnis verschiedener Greifswalder Initiativen dem NPD-Aufmarsch entgegenstellen, sagte König und fügte hinzu: „Ich bin frohen Mutes, dass wir tausende Greifswalder mobilisieren können.“

Rund 70 Akteure von Initiativen, Verbänden, Vereinen, Einrichtungen und Unternehmen hatten sich am Dienstag zu einer ersten großen Abstimmungsrunde im Rathaus getroffen. Darunter waren

Vertreter der Universität, der Kirchen, der Schulen, Gewerkschaften und Parteien gewesen. Auch Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) will sich an den Gegenveranstaltungen beteiligen.

König betonte zwar, Ziel sei es, an die guten und friedlichen Erfahrungen und die Vielfalt von 2001 anzuknüpfen, als 7000 Menschen „erfolgreich gegen die letzte NPD-Demo“ in Greifswald auf die Straße gingen. Die Polizei schließt jedoch nicht aus, dass es aus den Gegenveranstaltungen heraus auch zu Blockaden kommen kann, von denen Konflikte ausgehen. Hintergrund ist eine Ankündigung der als linksautonom geltenden Antifaschistischen Aktion Greifswald (AAG), den Aufmarsch der Neonazis von Anfang an zu blockieren. Sprecherin Claudia Schneider: „Der Auftaktort der Neonazi-Demonstration in unmittelbarer Nähe zum Flüchtlingsheim ist eine bodenlose Provokation.“ Deshalb dürfe sich „der rassistische Aufmarsch keinen Meter vom Startpunkt weg bewegen“.

Die Ideen für den friedlichen zivilgesellschaftlichen Protest reichen indes von einem Bündnis der Schulen über Plakataktionen und Konzerten bis hin zu Stadtteilfesten und einer Gegendemonstration in Schönwalde – in unmittelbarer Nähe des NPD-Aufmarsches.

Parallel prüft die Stadtverwaltung ein Verbot der NPD-Demonstration. Dafür zuständig ist OB-Vize und Jurist Ulf Dembski (SPD). „Wir sehen gute Ansatzpunkte für einen Erfolg“, sagte er. Der Stadt Rostock war es im Mai 2009 gelungen, eine ähnliche Versammlung der Rechten zu verbieten.

Das nächste Treffen zur Vorbereitung der Gegenaktionen ist am Dienstag, 5. April, um 17 Uhr im Rathaus geplant.

Benjamin Fischer

Ostsee-Zeitung