23.03.11 Ostsee-Zeitung

Breites Bündnis gegen Rechts hofft auf ähnlich viele Gegen-Demonstranten wie vor zehn Jahren

NPD-Aufzug am 1. Mai: König prüft Demo-Verbot

Greifswald – Oberbürgermeister Arthur König (CDU) will sich mit allen Mitteln gegen einen Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD am 1. Mai in Greifswald wehren. „Wir prüfen jetzt in enger Abstimmung mit der Polizei versammlungsrechtliche Schritte gegen die angemeldete Demo“, kündigt König gestern an und setzt unmissverständlich hinzu: „Sollte die Chance bestehen, die Demo zu verbieten, werden wir diese natürlich nutzen.“ Falls die Neonazis ein von der Stadtverwaltung verhängtes Versammlungsverbot nicht akzeptieren, müsste am Ende ein Gericht entscheiden.

Parallel zur Prüfung des Versammlungsverbotes rief König gestern die Greifswalder dazu auf, „sich gemeinsam der NPD entgegenzustellen“. Bei der Vorbereitung der Gegenveranstaltungen wolle er auf die Erfahrungen von vor knapp zehn Jahren zurückgreifen. Am 1. September 2001 stoppten 7000 Menschen erfolgreich eine NPD-Demonstration mit 150 Teilnehmern, indem sie sich zum Teil auf die Straße setzten und damit die Route der Rechtsextremisten blockierten. Die Polizei war damals machtlos. In diesem Jahr rechnet die NPD laut ihrer Anmeldung beim Ordnungsamt mit 500 Gesinnungsgenossen.

Tim Bleis von Lobbi, einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, hält diese Zahl für realistisch. „Die Veranstaltung hat für die Partei wegen der anstehenden Landtagswahl eine immense Bedeutung“, sagt er. Bleis rechnet deshalb damit, dass sich auch Neonazis aus Berlin und Brandenburg an dem Aufzug in Greifswald beteiligen werden. An der Mai-Demonstration im vergangenen Jahr in Rostock hätten rund 650 Rechtsextremisten teilgenommen. Bisher veranstaltete die NPD ihre Mai-Aufmärsche immer in Neubrandenburg oder Rostock. 2009 gelang es der Stadt Rostock einmal, das Stelldichein der braunen Kameraden zu verbieten.

Im Greifswalder Rathaus wird es in der kommenden Woche ein großes Treffen geben, zu dem Vereine, Verbände, Initiativen und Bürger erwartet werden, um ihre Gegen-Veranstaltungen zu planen. Dom-Pfarrer Matthias Gürtler – er führte 2001 die Demonstration gegen Rechts an – will den Marsch der NPD am liebsten komplett blockieren. „Ich hoffe, dass wir so viele Menschen auf die Straße bekommen, dass die Leute von der NPD sich nicht mehr bewegen können“, sagt Gürtler.

Bereits seit mehreren Wochen bereitet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Zusammenarbeit mit der Stadt Greifswald ein Demokratiefest am 1. Mai auf dem Markt vor. „Das war lange vor der Anmeldung der NPD-Demo geplant. Wir werden jetzt natürlich reagieren. Die Veranstaltung bekommt dadurch einen anderen Touch“, sagt der DGB-Regionalvorsitzende Volker Schulz. Eine genaue Strategie werde Ende der Woche abgestimmt. Yvonne Görs vom Stadtjugendring wirft indes ein: „Wir finden es schwierig, auf dem Markt zu feiern, während die NPD durch Schönwalde zieht.“ Deswegen habe sich der Dachverband zahlreicher Greifswalder Vereine noch nicht entschieden, am Demokratiefest auf dem Markt oder an einer Gegen-Demonstration teilzunehmen.

Die von der NPD beantragte Route soll vom Bahnhof Süd durch die Stadtteile Schönwalde I und II führen. Anmelder der Demonstration ist Michael Grewe, ein Mitarbeiter des NPD-Landesverbandes. Grewe musste sich im vergangenen Jahr wegen Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht verantworten, weil er an einem brutalen Überfall auf einen Regionalexpress in Pölchow (Landkreis Bad Doberan) beteiligt gewesen sein soll. Gegen die Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten Gefängnis legte er Revision ein.

„Fremdenfeindlichkeit? Hier nicht!“

Auf den Stufen des Asylbewerberheims sitzen drei jungen Männer in der Sonne. Sie wohnen seit Juli 2010 in Greifswald und kommen gebürtig aus Somalia

– in dem Land in Ostafrika herrscht seit 1991 Krieg. „Wir sprechen kein Deutsch“, sagt Ahmed Ismael auf Englisch. „Auch deshalb ist es für uns schwierig, nachzuvollziehen, was Deutsche über uns erzählen.“ Fremdenfeindlichkeit haben er und seine beiden Freunde in der Hansestadt aber bisher kaum erlebt. „Natürlich haben wir noch kaum etwas von Greifswald gesehen, wir sind ja meistens hier im Heim. Da trifft man nicht viele Deutsche.“ Ungefähr 80 Asylbewerber wohnen zurzeit in der Spiegelsdorfer Wende in Schönwalde, die meisten sind politische Flüchtlinge aus dem Irak und aus Afghanistan.

„Na ja, manchmal gucken die Leute uns schon komisch an“, erzählt Ahmed Ismael. „Wegen unserer Haut. Sie sehen dann aus, als hätten sie so etwas noch nie gesehen.“ Angegriffen worden seien er und seine Freunde in Deutschland aber noch nie. „Die meisten, die wir bisher getroffen haben, waren recht nett zu uns. Und das ist ja auch gut so.“ An der Anklamer Straße betreibt Mohammed Hariash einen kleinen Döner-Imbiss. Auch er hat vor einigen Jahren vorübergehend im Asylbewerberheim an der Spiegelsdorfer Wende gewohnt. Mittlerweile hat er seine eigene Wohnung und arbeitet selbstständig. „Vor acht Jahren bin ich nach Deutschland gekommen“, sagt er. Seine Heimat ist Israel. „Eigentlich komme ich aber aus Palästina.“ Aufgrund der politischen Situation entschied er sich damals, sein Land zu verlassen. „Ich bin sehr gerne in Greifswald, es ist einfach schön hier.“ Ausländerfeindlichkeit sei ihm bisher nicht begegnet. „Das ist hier für mich bisher überhaupt kein Problem gewesen. Glücklicherweise.“ Auch Ferat Akar kann diese Auffassung bestätigen. Er betreibt den Imbiss „Atilla“ am Bahnhof: „Fremdenfeindlichkeit? Hier nicht!“

J. Pabst

Ostsee-Zeitung