07.04.11 Ostsee-Zeitung

König schließt Neonazi von Anti-Rechts-Treffen aus

Greifswald – Ein Rechtsextremist ist im Greifswalder Rathaus von einem Vorbereitungstreffen für Aktionen gegen einen NPD-Aufmarsch am 1. Mai ausgeschlossen worden. Oberbürgermeister Arthur König (CDU) habe am Dienstagabend von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht, da zu dem Treffen unter dem Motto „Greifswald ist bunt – kein Ort für Neonazis“ Demokraten eingeladen gewesen seien, teilte die Stadtverwaltung mit.

Der Initiative „Antifaschistische Aktion Greifswald“ zufolge gehört es in der Stadt zur Strategie der Neonazis, auf zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen aufzutauchen, „um Informationen über lokale Anti-Rechts-Aktivisten zu sammeln“;, sagte Sprecherin Claudia Schneider. Neonazis nutzten die gesammelten Informationen unter anderem dazu, Referenten und Organisatoren von Vorträgen „im Internet mit Namen und Fotos öffentlich zu diffamieren“. Dahinter stecke der Versuch, Menschen einzuschüchtern, die gegen Neonazis aktiv sind. Insofern sei es „ein wichtiges und notwendiges Signal“, aktive Neonazis von solchen Veranstaltungen auszuschließen.

Die Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt hat auf ihrer Sitzung am Dienstagabend einstimmig einen Aufruf verabschiedet. Darin werden alle Einwohner der Stadtteile aufgefordert, gemeinsam mit allen anderen Greifswaldern am 1. Mai für Demokratie und Toleranz zu demonstrieren. Man müsse nicht nur gegen etwas sein, sondern zeigen, wofür man steht, meinte Ortsratsmitglied Sebastian Ratjen (FDP).

Der Ortsrat forderte den Oberbürgermeister darüber hinaus auf, den Aufmarsch der Neonazis zu verbieten. Um dem Stadtoberhaupt Argumente für die zu erwartende gerichtliche Auseinandersetzung zu liefern, regte der Ortsratsvorsitzende Peter Multhauf (Linke) an, das Demokratiefest vom Markt auf den Platz am Südbahnhof zu verlegen. Die NPD könnte mit ihrem Zug nach Herrenhufen verwiesen werden.

Multhauf und Mitstreiter waren sich aber einig, dass die Kräfte der Anti-Rechts-Kräfte nicht zersplittert werden dürfen.

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