06.04.11 webmoritz

Nazis müssen draußen bleiben

Die Planungen von Protestaktionen gegen den nahenden Neonaziaufmarsch am 1. Mai nehmen immer mehr Gestalt an. Etwa 70 Leute fanden sich am vergangenen Dienstag um 17 Uhr im Saal der Bürgerschaft des Rathauses zusammen, um die Vorbereitungen für die Protestaktionen weiter reifen zu lassen. Für einen der Anwesenden fand die Veranstaltung jedoch ein jähes Ende, weil er unmittelbar vor Beginn der Veranstaltung von einem Versammlungsteilnehmer als NPD-Mitglied erkannt wurde, wie während der Sitzung von Oberbürgermeister Dr. Arthur König zu erfahren war. Die Person wurde umgehend “von der Polizei entfernt.”

NEONAZI VOR ALLEM IM STUDENTISCHEN MILIEU UNTERWEGS

Bei dem mutmaßlichen Neonazi soll es sich nach Angaben der Greifswalder Antifa um Marcus G. handeln, der bereits in der vergangenen Woche auf der Sitzung anwesend gewesen sein soll. G., der unter anderem als Teilnehmer von NPD-Demonstrationen gesichtet wurde, war nach Beobachtungen der Antifaschistischen Aktion auch bei drei Veranstaltungen der 24-Stunden-Vorlesung im vergangenen Herbst anwesend. So wurde er unter anderem auch bei der vom webMoritz organisierten Podiumsdiskussion „Rechtsextremismus – Nur ein Phänomen?“ gesehen. Ebenfalls aufgetaucht sein soll der Neonazi bei der von der DGB-Hochschulgruppe organisierten Veranstaltung „Saufen, Schlagen, Seilschaften“, einem Informationsabend über studentische Verbindungen. Zudem sei Gutsche auch im Zusammenhang mit der Abstimmung um den Namenspatron Ernst Moritz Arndt in Erscheinung getreten.

Werden die Informationen der Greifswalder Antifa mit der Berichterstattung auf dem einschlägig bekannten Internetauftritt der Greifswalder Rechtsextremen verglichen, so ist es nicht auszuschließen, dass G. zum Kreis der “Nationalen Sozialisten Greifswald” gehört. Die rechtsextremistische Gruppe machte in der Vergangenheit unter anderem durch Hetzpropaganda gegen Homosexuelle im Rahmen der Antihomophobie- und Sexismuswoche des Allgemeinen Studierendenausschusses auf sich aufmerksam.

„In Greifswald gehört es zur Strategie der Neonazis auf zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen aufzutauchen, um Informationen über lokale Anti-Rechts-Aktivisten zu sammeln“, weiß Claudia Schneider, Pressesprecherin der Greifswalder Antifa. „Dahinter steckt der Versuch, Menschen, die gegen Neonazis aktiv sind, einzuschüchtern. Insofern ist es ein wichtiges und notwendiges Signal, aktive Neonazis von solchen Veranstaltungen auszuschließen“, hebt Schneider im Folgenden in der Pressemitteilung hervor.

GEGENDEMONSTRATION ANGEMELDET

Nachdem der mutmaßlich braune Wolf im Schafspelz des Saales verwiesen worden war, begann die Diskussion über das Durchführen einer Gegendemonstration. Bernd Biedermann, der bereits 2001 die Freitagsrunden leitete, meldete beim Ordnungsamt eine entsprechende Gegendemo für den 1. Mai um 9 Uhr an, über dessen Route im Anschluss eifrig diskutiert wurde. Ebenfalls thematisiert wurde unter anderem von Michael Steiger (Die Grünen) und der evangelischen Jugend die Frage nach einem Aufruf zu Sitzblockaden.

Während Ulf Dembski (SPD) nicht zu einer Gegendemo aufrufen will, in der das Wort „Sitzblockade“ steht, machte sich Mignon Schwenke (Die Linke.) dafür stark „zu friedlichen Aktionen jeglicher Art“ aufzurufen. Das Motto solle nicht „keine Blockaden“ lauten. Juraprofessor Frieder Dünkel, Prorektor der Greifswalder Universität, sieht in dem Aufruf zu Sitzblockaden eine Gefährdung der friedlichen Demonstration und schlägt stattdessen einen allgemeinen Aufruf vor. Während die Anwesenden im Saal der Bürgerschaft über den Aufruf zu Sitzblockaden gespaltener Meinung zu sein scheinen, ruft bereits seit zwei Tagen ein parallel zum Bürgerbündnis entstandenes Bündnis „Greifswald Nazifrei!“ dazu auf.

„Wir wollen, dass die Nazis am 1. Mai auf einen breiten, zivilgesellschaftlichen Widerstand stoßen, um ihnen klar zu machen, dass sie und ihre Ideen weder in Greifswald noch anderswo erwünscht sind oder geduldet werden. Darum will das Bündnis Greifswald Nazifrei, an diesem Tag mit friedlichen aber entschlossenen & massenhaften Menschenblockaden den Naziaufmarsch in Schönwalde verhindern. Wir rufen unter dem Motto „Nazis blockieren! … bitte setzen“ alle Menschen dazu auf, sich an den Blockadeaktionen zu beteiligen und somit den Nazis keinen Platz für die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie zu gewähren. Von den Blockaden wird keine Gewalt ausgehen und wir erklären unsere Solidarität allen Menschen, die sich dem NPD-Aufmarsch entgegenstellen!“, heißt es im Aufruf des antifaschistischen Bündnisses. Ziel der Blockade ist es, „Neonazis deutlich zu zeigen, dass in einer Stadt wie Greifswald kein Platz für sie ist.“

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