02.04.11 Indymedia

1. Mai – Neonaziaufmarsch in Greifswald

Seit zehn Tagen rumort es in der Hansestadt Greifswald. Grund für die Unruhe in der sonst eher beschaulichen Universitätsstadt ist ein für den 1. Mai angemeldeter Aufmarsch der NPD.
Traditionel setzt die NPD in Mecklenburg-Vorpommern auf eine regionale Demonstration zum „Tag der deutschen Arbeit“, gleich, ob bundesweite Events der Partei geplant sind, die in der Vergangenheit stets in den größeren Städten des Bundeslandes stattgefunden hat. 2006 und 2010 traf es die Hansestadt Rostock, 2007 und 2005 beispielsweise Neubrandenburg und 2009 wichen die Neonazis spontan nach Greifswald aus.
Nun wollen sie wieder in Greifswald aufmarschieren und erwarten rund 500 Teilnehmer/innen, dass jedenfalls geht aus ihrer Anmeldung hervor. Entgegen dem sonstigen Verfahren um Neonaziaufmärsche in Mecklenburg-Vorpommern ist die dieses mal bereits vor der Veröffentlichung durch die NPD bekannt geworden, genau wie Route und Startpunkt. Der Greifswalder „Fleischervorstadtblog“ veröffentlichte die Daten am 22. März. ( http://blog.17vier.de/2011/03/22/tag-der-arbeit-in-greifswald-npd-demo-blockieren/)
Mit dem Aufmarschgebiet, bei dem es sich um ein Greifswalder Neubauviertel handelt, haben sich die Neonazis einen Ort herausgesucht an dem sie sich zur diesjährigen Landtagswahl ein hohes Wählerpotential erhoffen können. Vor dem Hintergrund dieser Wahl ist zu erwarten, dass weit mehr als 500 Neonazis an der Veranstaltung teilnehmen werden und sich auch Neonazis aus Berlin und Brandenburg beteiligen.
Auch Informationen über den Anmelder sind bereits durchgesickert. Es handelt sich dabei, wie so oft, um den NPD´ler Michael Grewe. Grewe war 2010 im Prozess um einen rechten Übergriff auf nicht-rechte Jugendliche, in einem Regionalzug, im Jahr 2007 zu einer Freiheitsstrafe zu einem Jahr und fünf Monaten, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. ( https://systemausfall.org/~poelchow-prozess/?p=150)

Neben diesen schlechten Nachrichten gibt es jedoch auch erfreuliches aus Greifswald. Bereits kurz nach bekannt werden der Pläne der NPD waren aus Kreisen der Stadtverwaltung überraschent offensive Töne zu vernehmen. Der sonst für seine konservative Haltung bekannte Oberbürgermeister der Stadt Arthur König (CDU) rief in der Ostseezeitung dazu auf „sich gemeinsam der NPD entgegenzustellen“. ( http://links-lang.de/presse/10923.php)
Auch andere stadtbekannte Persönlichkeiten positionierten sich bereits eindeutig gegen den Neonaziaufmarsch. Der Dompfarrer Mathias Gürtler fand in der OZ besonders deutliche Worte. Er sagte: „Ich hoffe, dass wir so viele Menschen auf die Straße bekommen, dass die Leute von der NPD sich nicht mehr bewegen können“. ( http://links-lang.de/presse/10923.php)
Im Gegensatz zu vielen anderen Städten in MV wurden in Greifswald aus dem bürgerlichen Spektrum Stimmen laut, die eine direkte Nähe von geplanten Gegenprotesten zum NPD-Aufmarsch fordern. „Wir finden es schwierig, auf dem Markt zu feiern, während die NPD durch Schönwalde zieht.“, so zitiert die OZ die Stadtjugendring Mitarbeiterin Yvonne Görs. ( http://links-lang.de/presse/10923.php)
Die Stadt Greifswald hat bereits zu einem großen Vorbereitungstreffen zur Planung von Gegenaktivitäten gegen den Neonaziaufmarsch eingeladen.
Auch linke antifaschistische Initiativen kündigten bereits Protest an. Die Antifaschistische Aktion Greifswald teilte in einer ersten Pressemitteilung mit, dass sie „alles daran setzen den Aufmarsch zu behindern und wenn möglich sogar zu verhindern“.
Die Antifaschist_innen planen ein Bündnis für Aktionen gegen den rechten Aufmarsch ins Leben zu rufen. Dabei ist ihnen der Fokus auf die direkte Behinderung der Neonazis wichtig.
„In welchem Bündnis sich die Menschen engagieren, ist uns egal, solange sie sich direkt und konsequent gegen den Aufmarsch wenden und keine reine Symbolpolitik betreiben.“, so lautet es in der Pressemitteilung. Weiter weist die AAG auf den Umstand hin, dass der Startpunkt der Neonazis sich unmittelbar neben dem Greifswalder Asylbewerberheim befindet. Die Pressesprecherin der AAG, Cornelia Schneider, führt dazu aus: „Der Auftaktort der Neonazidemonstration in unmittelbarer Nähe zum Flüchtlingsheim ist eine bodenlose Provokation und dient den Neonazis als Aufhänger für ihre Hetze gegen Migrant_innen, die sie für die sozialen Probleme verantwortlich machen.“, weiter ruft sie alle Greifswalder dazu auf „sich gegen den Aufmarsch der Neonazis zu engagieren und Solidarität mit den Flüchtlingen zu zeigen!“ ( http://antifahgw.blogsport.de/2011/03/29/pressemitteilung-der-aag-zum-1-mai-in-greifswald/)

Die Zeichen zur Behinderung des NPD-Aufmarschs in Greifswald stehen günstig. Durch eine permanente Berichterstattung der Lokalzeitung ist mittlerweile auch die Sensibilisierung der Greifswalder Bevölkerung vorangeschritten. Gerade im Wahlkampfjahr 2011, bei dem der erneute Einzug der NPD in den Landtag von MV droht, wäre ein effektiver Protest oder gar eine Behinderung des Aufmarschs ein positives Zeichen, zumal sich rund um die Hansestadt Greifswald mit Ostvorpommern die ausgewiesene Homezone der NPD und der Freien Kräfte befindet. Man würde den Neonazis somit in ihrem eigenen Vorgarten Einhalt gebieten können.
Es ist zu hoffen, dass städtische, bürgerliche und antifaschistische Initiativen ihre Arbeit weiter intensivieren, um einen wirkungsvollen und vielfältigen Protest voranzutreiben.

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